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Gesetzliche Verschlüsselungspflicht im Unternehmen

Artikel #538 RA Strieder Kein Kommentar

Grundsätzlich ist es eine Frage der IT-Compliance, festzulegen, ob beim Datenaustausch oder der Übermittlung digitaler Nachrichten im Unternehmen und zwischen Unternehmen und Dritten Verschlüsselungsmechanismen anzuwenden sind. Teilweise kann dies sich aus vertraglichen Regelungen zwischen Unternehmen ergeben, z.B. bei Vertraulichkeitsvereinbarungen (NDA). Allerdings kann sich auch bereits aus dem Bundesdatenschutzgesetz die Verpflichtung … Ganzen Artikel lesen

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Endlich: BGH klärt (fast) Darlegungslast des Anschlussinhabers bei Filesharing-Abmahnung

Artikel #553 RA Strieder Kein Kommentar

Haftung für Filesharing Dritter über fremden Internetanschluss

Anschlussinhaber für Urheberechtsverletzung über seinen Anschluss grundsätzlich nicht verantwortlich

Daten Eingeben ist nicht schwer, Löschen hingegen...
Daten Eingeben ist nicht schwer, Löschen hingegen…

Für alle abgemahnten Inhaber eines Internetanschlusses tastet die Rechtsprechung sich an die Grundsätze einer solchen Haftung heran. Der BGH (BGH (Urteil vom 08.01.2014, Az: I ZR 169/12) … Ganzen Artikel lesen

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Wann muss der Arbeitgeber Unternehmensdaten verschlüsseln?

Artikel #520 RA Strieder Kein Kommentar

Dies lässt sich aus dem BDSG sicher für bestimmte digitale Inhalte und bei der Speicherung und Übermittlung bestimmter personenbezogener Daten folgern, kann sich aber auch aus anderen gesetzlichen Vorschriften und z.B. aus Verträgen (z.B. Geheimhaltungsvereinbarungen) ergeben. Einen Einstig habe ich unter http://fachanwalt-it-recht.blogspot.de/2015/01/gesetzliche-verschlusselungspflicht-von.html gepostet.

Christoph Strieder, Rechtsanwalt und Fachanwalt fuer Arbeitsrecht … Ganzen Artikel lesen

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Arbeitnehmerkontrolle verstößt gegen Datenschutz?!

Artikel #542 RA Strieder Kein Kommentar
Rechtsanwalt Christoph Strieder
RA Christoph Strieder zum Datenschutz bei Arbeitnmehmerkonrollen

Das Datenschutzrecht findet im Arbeitsrecht immer stärkere Bedeutung, bzw. Beachtung. Bedeutung hat es vermutlich schon seit vielen Jahren, es wurde allerdings lange Zeit unter dem Aspekt des Persönlichkeitsschutzes von der Rechtsprechung im Arbeitsrecht zugrundegelegt. In einer interessanten Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (BAG, Urt. v. … Ganzen Artikel lesen

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Neues zur Urlaubsabgeltung nach Elternzeit

Artikel #592 RA Strieder Kein Kommentar

Volle Urlaubsabgeltung nach Elternzeit

Fachanwalt für Arbeitsrecht
Fachanwalt für Arbeitsrecht Christoph Strieder zur Elternzeit

Nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses steht einem Arbeitnehmer der noch nicht genommene Urlaub als Urlaubsabgeltung, also als Zahlungsanspruch zu. Dies ist im Bundesurlaubsgesetz geregelt. Besonderheiten gelten für die Urlaubsabgeltung nach der Elternzeit. Nach § 17 BEEG ist der Urlaub … Ganzen Artikel lesen

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Abschließen der Hauseingangstüre unzulässig

Artikel #730 RA Strieder Kein Kommentar

Rechtsprechung zum Abschließen der Hauseingangstüre im Wohnungseigentumsrecht

Abschließen der Hauseingangstüre. Eine Unsitte im Mietshaus.

Das Abschließen der Hauseingangstüre in einem Wohnungseigentumshaus ist nicht nur Unsitte, sondern auch unzulässig. Es entspricht einhelliger Rechtsprechung, dass das immer wieder zwischen Vermietern und Mietern sowie einzelnen Wohnungseigentümern umstrittene nächtliche Abschließen der Hauseingangstüre unzumutbar ist. … Ganzen Artikel lesen

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Zusatzurlaub aus Betrieblicher Übung

Artikel #1032 RA Strieder Kein Kommentar

Einfach Leistungen streichen, geht das?

Der Arbeitgeber möchte Zusatzleistungen, die er lange gezahlt hat, nicht mehr zahlen? Vielleicht zu Recht, wie das BAG festgestellt hat.

Ansprüche aus betrieblicher Übung

Im Arbeitsrecht gibt es eine so genannte „betriebliche Übung„, aus der heraus Lohnansprüche oder Urlaubsansprüche des Arbeitnehmers entstehen können, … Ganzen Artikel lesen

Datenschutz heute
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Neue Informationspflichten für Internethändler (ElktroG)

Artikel #586 RA Strieder Kein Kommentar

— Update — das neue ElektroG ist am 24.10.2015 in Kraft getreten.

Nach dem neuen Elektrogesetzes werden auch Onlinehändler, die ihre Ware im Fernabsatz verkaufen, unter bestimmten Umständen verpflichtet, in ihr Angebot auch Informationen über die Rücknahmepflicht nach dem neuen Elektrogesetzes aufzunehmen. Solche Pflichten bestehen in jedem Fall für Hersteller … Ganzen Artikel lesen