- Allgemein
- Arbeitsrecht
Befristung des Arbeitsvertrages bei verbundenen Arbeitgebern unwirksam
Befristungsabreden können aus vielen Gründen unwirksam sein. Es kann z.B. an der notwendigen Schriftform fehlen, oder die Befristung erfolgt missbräuchlich, um den Kündigungsschutz (KschG) umgehen zu können. Eine häufig gewählte Variante hat das Bundesarbeitsgericht (BAG, Urteil vom 4.12.2013, AZ: 7 AZR 290/12) für missbräuchlich und damit unzulässig erklärt. Erfolgt die … Ganzen Artikel lesen
- Allgemein
- Arbeitsrecht
- Verbraucherrecht
Ausschlussfrist durch Mindestlohn unwirksam?
Im Arbeitsrecht sind vertragliche Ausschlussfristen in Arbeitsverträgen üblich. Es handelt sich hierbei um Formulierungen im Arbeitsvertrag, nach denen sämtliche Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis verfallen, wenn sie nicht binnen eines bestimmten Zeitraums schriftlich oder gerichtlich geltend gemacht worden sind.
Die Wirksamkeit solcher Regelungen ist grundsätzlich etwas problematisch, da … Ganzen Artikel lesen
- IT-Recht
Auch ein Facebook-Plugin kann rechtswidrig sein, sogar wettbewerbswidrig.
Vielleicht sogar insbesondere ein Facebook-Plugins? Hierzu ein neuer Beitrag auf unserer Blog-Plattform www.advo.news
http://www.advo.news/blog/facebook-like-button-kann-rechtswidrig-sein
Fachanwalt für IT Recht, Fachanwalt für Arbeitsrecht Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz Christoph Strieder aus Solingen/Leverkusen
www.anwalt-strieder.de www.fachanwalt-arbeitsrecht-leverkusen.de
Quelle: Internet FA [Blogspot]… Ganzen Artikel lesen
- Verkehrsrecht
Radfahrer in der Helmpflicht?
Der BGH hat entschieden:
Radfahrer haben auch ohne Helm vollen Anspruch auf Schadensersatz (keine Helmpflicht)!
Ist ein Radfahrer unverschuldet in einen Unfall verwickelt, hat er auch dann vollen Anspruch auf Schadensersatz, wenn er keinen Helm getragen hat, so der BGH in seinem Urteil vom 16.06.2014, Az. VI ZR 281/13.
Das … Ganzen Artikel lesen
- Allgemein
- Arbeitsrecht
- IT-Recht
Keine Urheberrechtsverletzung beim Framing
Der EuGH (Beschluß vom 24. Oktober 2014 – C – 348/13) hat in die Frage einer Urheberrechtsverletzung beim Einbinden fremder urheberrechtlicher Inhalte in einen Internetauftritt entschieden. Eine Urheberrechtsverletzung kann unter anderem vorliegen, wenn ein fremdes Werk, z.B. eine Bilddatei, druch einen Dritten vervielfältigt oder öffentlich zugänglich gemacht wird (§ 19 … Ganzen Artikel lesen
- Allgemein
- Miet- und WEG-Recht
Schneeräumpflicht und Laubräumpflicht
Bereits im Herbst an die Schneeräumpflicht denken… und besonders an feuchtes Laub
Trotz des manchmal auch „goldenen Herbstes“, die Zeit der Nässe und auch des Schneefalls kommt mit unschöner Regelmäßigkeit. So schön die bunten Blätter des Laubfalls sich auch ansehen lassen, so bergen bereits diese … Ganzen Artikel lesen
- Datenschutz
- IT-Recht
Arbeitnehmerkontrolle verstößt gegen Datenschutz?!
Das Datenschutzrecht findet im Arbeitsrecht immer stärkere Bedeutung, bzw. Beachtung. Bedeutung hat es vermutlich schon seit vielen Jahren, es wurde allerdings lange Zeit unter dem Aspekt des Persönlichkeitsschutzes von der Rechtsprechung im Arbeitsrecht zugrundegelegt. In einer interessanten Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (BAG, Urt. v. … Ganzen Artikel lesen
- Allgemein
- Arbeitsrecht
- Verbraucherrecht
Personalgespräch bei Krankheit?
Muss ein erkrankter Arbeitnehmer auf Anordnung seines Vorgesetzten im Betrieb zum Personalgespräch erscheinen oder telefonisch zu einem solchen Personalgespräch zur Verfügung stehen? Auf den ersten Blick scheint diese Frage einfach zu beantworten zu sein, und landläufig besteht auch die Meinung, dass Arbeitsunfähigkeit auch die Verpflichtung zur Teilnahme am Personalgespräch ausschließt, … Ganzen Artikel lesen
- Allgemein
- IT-Recht
- Verbraucherrecht
- Werberecht
Abmahnung droht: Neue Info-Pflicht über Streitbeilegung!
Betreiber von Internetseiten für geschäftliche Angebote müssen ab dem 1.2.2017 erweiterte Hinweise über die Teilnahme oder Nichtteilnahme an einer gesetzlichen Streitbeilegungsmöglichkeit auf Ihrer Internetseite und in ihren AGB aufnehmen. Ansonsten drohen gegebenenfalls wettbewerbsrechtliche Abmahnungen.
Grundlage für diese Verpflichtung ist das Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG), wonach zum einen grundsätzlich Streitbeilegungsstellen für … Ganzen Artikel lesen
- Datenschutz
- IT-Recht
Google und die Pflicht zur Schmerzensgeldzahlung
Google läuft das „Recht auf Vergessen“, die Verpflichtung rechtsverletzende Links zu löschen, weiter nach. Ein spanisches Gericht sieht in der nicht rechtzeitigen Löschung ein so erhebliche Persönlichkeitsrechtsverletzung, das es dem Kläger gegenpüber Google Schmerzengeld zusprach. Etwas mehr hierzu auf meinem IT-Rechts-Blog unter http://fachanwalt-it-recht.blogspot.de/2014/10/schmerzensgeld-bei-rechtsverletzenden.html Auf deutsches … Ganzen Artikel lesen