- Allgemein
- Allgemein
- Datenschutz
- Miet- und WEG-Recht
Langfristige Kredite für WEG
Kann die WE-Gemeinschaft über langfristige Kredite beschließen?
Worum es geht
BGH Urteil vom 25.09.2015 (Az: IV ZR 244/14. In einem aktuellen Urteil hat der BGH entschieden, dass grundsätzlich die Gemeinschaften von Wohnungseigentümern (WEG) auch langfristige Kredite für die Sanierung des Gemeinschaftseigentums aufnehmen dürfen. Der … Ganzen Artikel lesen
- Allgemein
- Arbeitsrecht
Vorsicht Freistellung!
Die unwiderrufliche Freistellung
Bei Beendigung eines Arbeitsverhältnisses, oder, wenn der Arbeitgeber 
eine Beendigung des Arbeitsverhältnisses vorbereiten will, ist es nicht unüblich, dass entweder eine unwiderrufliche Freistellung des Arbeitnehmers von der Verpflichtung zur Erbringung der Arbeitsleistung vereinbart oder einseitig durch den Arbeitgeber angeordnet wird.
Arbeitslosengeldbei unwiderruflicher Freistellung bedroht
Diese – übliche … Ganzen Artikel lesen
- Arbeitsrecht
- Datenschutz
- IT-Recht
Gesetzliche Verschlüsselungspflicht im Unternehmen
Grundsätzlich ist es eine Frage der IT-Compliance, festzulegen, ob beim Datenaustausch oder der Übermittlung digitaler Nachrichten im Unternehmen und zwischen Unternehmen und Dritten Verschlüsselungsmechanismen anzuwenden sind. Teilweise kann dies sich aus vertraglichen Regelungen zwischen Unternehmen ergeben, z.B. bei Vertraulichkeitsvereinbarungen (NDA). Allerdings kann sich auch bereits aus dem Bundesdatenschutzgesetz die Verpflichtung … Ganzen Artikel lesen
- Arbeitsrecht
- Datenschutz
- IT-Recht
Wann muss der Arbeitgeber Unternehmensdaten verschlüsseln?
Dies lässt sich aus dem BDSG sicher für bestimmte digitale Inhalte und bei der Speicherung und Übermittlung bestimmter personenbezogener Daten folgern, kann sich aber auch aus anderen gesetzlichen Vorschriften und z.B. aus Verträgen (z.B. Geheimhaltungsvereinbarungen) ergeben. Einen Einstig habe ich unter http://fachanwalt-it-recht.blogspot.de/2015/01/gesetzliche-verschlusselungspflicht-von.html gepostet.
Christoph Strieder, Rechtsanwalt und Fachanwalt fuer Arbeitsrecht … Ganzen Artikel lesen
- Arbeitsrecht
- Datenschutz
- IT-Recht
Datenklau kündigungsrelevant
Datenklau Grund für Kündigung?
Heimlich Arbeitgeberdaten kopiert
Datenklau. Die ungerechtfertigte Datenvervielfältigung durch einen Arbeitnehmer (Datenklau) , also die Vervielfältigung von Daten des Arbeitgebers, zu der ein betriebliches Bedürfnis nicht besteht, kann eine fristlose oder fristgerechte verhaltensbedingte Kündigung rechtfertigen.
Der Arbeitnehmer ist verpflichtet, Rücksicht auf die … Ganzen Artikel lesen
- IT-Recht
- Werberecht
Falschauskunft gegenüber Verbrauchern wettbewerbswidrig
EuGH vom 16.4.2015 Rs. C -388/13. Die Falschauskunft eines Unternehmers gegenüber einem Kunden ist wettbewerbswidrig.
Worum es geht
Geklagt hatte ein eine Verbraucherschutzbehörde gegen ein Kabelbetreiber, der einem Kunden auf Nachfrage eine falsche Kündigungsfrist mitteilte, und nach (fehlerhafter) … Ganzen Artikel lesen
- Allgemein
- Miet- und WEG-Recht
Schneeräumpflicht und Laubräumpflicht
Bereits im Herbst an die Schneeräumpflicht denken… und besonders an feuchtes Laub
Trotz des manchmal auch „goldenen Herbstes“, die Zeit der Nässe und auch des Schneefalls kommt mit unschöner Regelmäßigkeit. So schön die bunten Blätter des Laubfalls sich auch ansehen lassen, so bergen bereits diese … Ganzen Artikel lesen
- Verkehrsrecht
Darf ein Fahrlehrer im Auto während der Ausbildungsfahrt telefonieren?
Jeder sollte es ja mittlerweile mitbekommen haben: es ist nicht recht zulässig, während der Fahrt mit dem Handy zu telefonieren oder es anderweitig zur Kommunikation zu nutzen. Bislang war es unklar, ob dies auch für den Fahrlehrer gilt, der während einer Ausbildungsfahrt mit dem Mobiltelefon telefoniert. Immerhin ist dieser ja … Ganzen Artikel lesen
- Allgemein
- Arbeitsrecht
Zuviel Ausschlussfrist im Arbeitsvertrag
Ausschlussfristen im Arbeitsvertrag oft unwirksam
Ausschlussfristen in Arbeitsverträgen, nach denen ein arbeitsvertraglicher Anspruch nach kurzer Zeit vollständig untergeht, sind ebenso üblich wie schwer rechtswirksam zu formulieren. Dies erfuhr auch ein Arbeitgeber, der sozusagen sicherheitshalber und zusätzlich zu einer Ausschlussfrist in einem Tarifvertrag, der auf das … Ganzen Artikel lesen
- Arbeitsrecht
Gedankliche Zuordnung und mittelbare Stellvertretung schließen sich nicht aus!
BAG, Urteil vom 11.02.2015 – Aktenzeichen 7 AZR 113/13 zum Befristungsrecht und zur mittelbaren Stellvertretung
Zur Sachgrundbefristung wegen Stellvertretung
Vorsicht, die Überschrift könnte Verwirrung stiften. Sie ist nur verständlich und überhaupt auch überhaupt nur interessant, wenn die Rechtswirksamkeit eines sachgrundbefristeten Arbeitsvertrages infrage steht oder wenn irgendwer Interesse … Ganzen Artikel lesen