- Allgemein
- Allgemein
- Arbeitsrecht
- Verbraucherrecht
Zusatzurlaub aus Betrieblicher Übung
Einfach Leistungen streichen, geht das?
Der Arbeitgeber möchte Zusatzleistungen, die er lange gezahlt hat, nicht mehr zahlen? Vielleicht zu Recht, wie das BAG festgestellt hat.
Ansprüche aus betrieblicher Übung
Im Arbeitsrecht gibt es eine so genannte „betriebliche Übung„, aus der heraus Lohnansprüche oder Urlaubsansprüche des Arbeitnehmers entstehen können, … Ganzen Artikel lesen
- Allgemein
- Arbeitsrecht
Elterngeld fürs zweite Kind
Die Berechnung von Elterngeld für das zweite Kind ist für Eltern, die Elternzeit planen, häufig unklar. Klar ist, dass sich die Höhe des Elterngeldes gem. dem BEEG nach dem Erwerbseinkommen der zwölf Monate vor dem Geburtsmonat des ersten Kindes berechnet. Klar ist den … Ganzen Artikel lesen
- Datenschutz
- IT-Recht
Datenschutz-Grundverordnung: Neuer Entwurf
Ein neuer Entwurf der Datenschutz-Grundverordnung ist unter http://www.delegedata.de/datenschutz-grundverordnung-konsolidierte-fassung/ abrufbar. Mit der Datenschutzgrundverordnung soll der Datenschutz in Unternehmen also der Umgang mit personenbezogenen Daten, insbesondere beim EU-länderübergreifenden Datenschutz, europarechtlich vereinheitlicht werden. Weitere Infos auch unter http://www.europarl.europa.eu/news/de/news-room/content/20140307IPR38204/html/MEPs-tighten-up-rules-to-protect-personal-data-in-the-digital-era Eine Kommentierung des Entwurfs auf diesem Blog folgt (Christoph Strieder, Solingen/Leverkusen, Rechtsanwalt, Fachanwalt für IT-Recht, … Ganzen Artikel lesen
- Allgemein
- IT-Recht
- Verbraucherrecht
- Werberecht
Abmahnung droht: Neue Info-Pflicht über Streitbeilegung!
Betreiber von Internetseiten für geschäftliche Angebote müssen ab dem 1.2.2017 erweiterte Hinweise über die Teilnahme oder Nichtteilnahme an einer gesetzlichen Streitbeilegungsmöglichkeit auf Ihrer Internetseite und in ihren AGB aufnehmen. Ansonsten drohen gegebenenfalls wettbewerbsrechtliche Abmahnungen.
Grundlage für diese Verpflichtung ist das Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG), wonach zum einen grundsätzlich Streitbeilegungsstellen für … Ganzen Artikel lesen
- IT-Recht
Ein neuer Beitrag zur Rechtswidrigkeit von Facebook-Plugin
hier: http://advo.news/blog/facebook-like-button-kann-rechtswidrig-sein
Christoph Strieder, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Fachanwalt für IT-Recht, Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz, Solingen/Leverkusen
Quelle: IT FA [Blogspot]… Ganzen Artikel lesen
- Arbeitsrecht
Aushangpflichtige Gesetze und Verordnungen
Bisweilen überrascht der Gesetzgeber den Arbeitgbeber damit, dass er in einem arbeitsrechtlichen Gesetz eine Aushang- oder Bekanntmachungspflicht regelt, s. z.B. in § 12 AGG oder -noch schlimmer- nach § 12 AGG in Verbindung mit § 612a) BGB (Maßregelungsverbot). Ich hab in meinem Onlinelexikon mal … Ganzen Artikel lesen
- Allgemein
- Arbeitsrecht
- Verbraucherrecht
Personalgespräch bei Krankheit?
Muss ein erkrankter Arbeitnehmer auf Anordnung seines Vorgesetzten im Betrieb zum Personalgespräch erscheinen oder telefonisch zu einem solchen Personalgespräch zur Verfügung stehen? Auf den ersten Blick scheint diese Frage einfach zu beantworten zu sein, und landläufig besteht auch die Meinung, dass Arbeitsunfähigkeit auch die Verpflichtung zur Teilnahme am Personalgespräch ausschließt, … Ganzen Artikel lesen
- Datenschutz
- IT-Recht
- Verbraucherrecht
Google-Urteil des EuGH ganz einfach? Recht auf Vergessen
Über das Google-Urteil des EuGH (Europäischer Gerichtshof), tatsächlich ein Urteil zum Datenschutz, den auch Suchmaschinenbetreiber wahren müssen, wird viel geschrieben. Eigentlich sollte ein weiterer Blogbeitrag doch überflüssig sein? Ist er aber nicht. Unternehmen oder die Privatperson, die das EuGH-Urteil interessant finden, … Ganzen Artikel lesen
- IT-Recht
Stellt "Framing" eine Urheberrechtsverletzung dar? EuGH enscheidet
Einfaches „Framing“ stellt keine Urheberrechtsverletzung dar, was der BGH bereits mehrfach entschied. Wer also die grafische Wiedergabe einer Datei, die bereits an anderer Stelle im Internet für jedermann abrufbar ist, in die eigene Internetseite einbettet (embedded links), indem er hierauf referenziert, begeht zum … Ganzen Artikel lesen
- Allgemein
- Arbeitsrecht
- Verbraucherrecht
Wettbewerbsverbot im Arbeitsvertrag
Enthält mein Arbeitsvertrag ein Wettbewerbsverbot?Darf ich während oder nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses für ein Konkurrenzunternehmen meines Arbeitgebers arbeiten? Habe ich in meinem Arbeitsvertrag ein Wettbewerbsverbot und ist dieses wirksam?
Fachanwalt Arbeitsrecht
Die Beantwortung solcher Fragen sind für den Arbeitnehmer, bei seiner Job suchen und dabei, ob … Ganzen Artikel lesen