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Elterngeld fürs zweite Kind

Artikel #782 RA Strieder Kein Kommentar
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Elterngeld fürs zweite? RA Strieder zur Rechtsgrundlage

Die Berechnung von Elterngeld für das zweite Kind ist für Eltern, die Elternzeit planen, häufig unklar. Klar ist, dass sich die Höhe des Elterngeldes gem. dem BEEG nach dem Erwerbseinkommen der zwölf Monate vor dem Geburtsmonat des ersten Kindes berechnet. Klar ist den … Ganzen Artikel lesen

  • Arbeitsrecht

Neues zur Urlaubsabgeltung nach Elternzeit

Artikel #592 RA Strieder Kein Kommentar

Volle Urlaubsabgeltung nach Elternzeit

Fachanwalt für Arbeitsrecht
Fachanwalt für Arbeitsrecht Christoph Strieder zur Elternzeit

Nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses steht einem Arbeitnehmer der noch nicht genommene Urlaub als Urlaubsabgeltung, also als Zahlungsanspruch zu. Dies ist im Bundesurlaubsgesetz geregelt. Besonderheiten gelten für die Urlaubsabgeltung nach der Elternzeit. Nach § 17 BEEG ist der Urlaub … Ganzen Artikel lesen

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Datenschutzverstoß und wer ihn verfolgt

Artikel #558 RA Strieder Kein Kommentar
Datenschutz heute
Datenschutzverstoß?

Nach und nach steigt die Sensibilität für Datenschutz in Unternehmen Genen jede Art von Datenschutzverstoß. Von Datenschutz betroffen sind Unternehmer, (ehemalige, gegenwärtige und zukünftige) Kunden, Mitarbeiter und auch und jeder Betriebsrat, der gegen einen Datenschutzverstoß gegen die Landesdatenschutzgesetze (LDSG) und das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und entsprechende datenschutzrechtliche Regelungen im Telemediengesetz … Ganzen Artikel lesen

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Das neue Elektrogesetz kommt. Auch für Onlinehändler

Artikel #585 RA Strieder Kein Kommentar

— Update — das neue ElektroG ist am 24.10.2015 in Kraft getreten.

Das neue Elektrogesetz (ElektroG) wird auch Auswirkungen auf Online-Händler haben. Die Änderungen im Elektrogesetzes werden voraussichtlich im Herbst 2015 Inkrafttreten. Wieder einmal hat eine EU-Richtlinie Änderungen gefordert, die der deutsche Gesetzgeber entsprechend umgesetzt hat (Stand 26-8-15 http://www.bmub.bund.de/fileadmin/Daten_BMU/Download_PDF/Abfallwirtschaft/elektrog_novelle_entwurf_bf.pdf.)… Ganzen Artikel lesen

  • Datenschutz
  • IT-Recht

Google, das Recht auf vergessen und der EuGH

Artikel #550 RA Strieder Kein Kommentar

Das Google Urteil des EuGH, ein datenschutzrechtlicher Meilenstein oder etwas überbewertet? Immerhin ist klargestellt, dass ein Suchmaschinenbetreiber in einem europäischen Land mit der Erfassung personenbezogener Daten und deren Ausgabe in Suchlisten zu einem bestimmten Namen tatsächlich verantwortlich „personenbezogene Daten verarbeitet“, und zwar auch dann, wenn die Suchergebnisse tatsächlich durch ein … Ganzen Artikel lesen

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  • Verbraucherrecht

Zusatzurlaub aus Betrieblicher Übung

Artikel #1032 RA Strieder Kein Kommentar

Einfach Leistungen streichen, geht das?

Der Arbeitgeber möchte Zusatzleistungen, die er lange gezahlt hat, nicht mehr zahlen? Vielleicht zu Recht, wie das BAG festgestellt hat.

Ansprüche aus betrieblicher Übung

Im Arbeitsrecht gibt es eine so genannte „betriebliche Übung„, aus der heraus Lohnansprüche oder Urlaubsansprüche des Arbeitnehmers entstehen können, … Ganzen Artikel lesen

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Un – safe Harbour – EuGH kippt Datenübermittlung nach USA

Artikel #762 RA Strieder Kein Kommentar

EuGH zum Safe Harbour Abkommen

Gestrandet – das Ende von Safe Harbour?

Der EuGH hat entschieden, dass die Datenübermittlung aus datensicheren europäischen Staaten in die USA auch dann nicht sicher ist, wenn dieser unter den Bestimmungen des „Safe Harbour Abkommens“, einer Art amerikanischer Selbstverpflichtung zu Datenschutz mit der EU, die … Ganzen Artikel lesen

  • Verkehrsrecht

Radfahrer in der Helmpflicht?

Artikel #530 RA Strieder Kein Kommentar

Der BGH hat entschieden:
Radfahrer haben auch ohne Helm vollen Anspruch auf Schadensersatz (keine Helmpflicht)!
Ist ein Radfahrer unverschuldet in einen Unfall verwickelt, hat er auch dann vollen Anspruch auf Schadensersatz, wenn er keinen Helm getragen hat, so der BGH in seinem Urteil vom 16.06.2014, Az. VI ZR 281/13.
Das … Ganzen Artikel lesen