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Pünktlichkeit der Mietzahlung

Artikel #1434 RA Strieder Kein Kommentar

Mit Urteil vom 05.10.2016 (VIII ZR 22/15) hat der Bundesgerichtshof eine wichtige praktische Frage hinsichtlich des Zeitpunkts der vom Mieter zu erbringenden Mietzinszahlung an den Vermieter geklärt.

Rechtsanwalt marc Hildebrandt (Strieder Rechtsanwälte)
Rechtsanwalt Marc Hildebrandt (Strieder Rechtsanwälte)

Bislang war und ist verbreitete Praxis, dass insbesondere in Formular-Mietverträgen die Regelung vorhanden ist, dass es für die … Ganzen Artikel lesen

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Zuviel Ausschlussfrist im Arbeitsvertrag

Artikel #1367 RA Strieder Kein Kommentar

Ausschlussfristen im Arbeitsvertrag oft unwirksam

vorsicht-recht
Vorsicht Recht

Ausschlussfristen in Arbeitsverträgen, nach denen ein arbeitsvertraglicher Anspruch nach kurzer Zeit vollständig untergeht, sind ebenso üblich wie schwer rechtswirksam zu formulieren. Dies erfuhr auch ein Arbeitgeber, der sozusagen sicherheitshalber und zusätzlich zu einer Ausschlussfrist in einem Tarifvertrag, der auf das … Ganzen Artikel lesen

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Krankheitsbedingte Kündigung ohne beM – schlecht –

Artikel #1024 RA Strieder Kein Kommentar

Krankheitsbedingte Kündigung ohne vorherige Durchführung eines betrieblichen Eingliederungsmanagements (beM) gemäß § 84 II SGB IX unwirksam .

flascheleerDass eine krankheitsbedingte Kündigung eines Arbeitnehmers durch einen Arbeitgeber unwirksam sein kann, wenn der Arbeitnehmer langdauernd krank war, und der Arbeitgeber gekündigt hat, ohne zuvor ein betriebliches Eingliederungsmanagement (beM) durchzuführen, hat das … Ganzen Artikel lesen

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Wann muss der Arbeitgeber Unternehmensdaten verschlüsseln?

Artikel #520 RA Strieder Kein Kommentar

Dies lässt sich aus dem BDSG sicher für bestimmte digitale Inhalte und bei der Speicherung und Übermittlung bestimmter personenbezogener Daten folgern, kann sich aber auch aus anderen gesetzlichen Vorschriften und z.B. aus Verträgen (z.B. Geheimhaltungsvereinbarungen) ergeben. Einen Einstig habe ich unter http://fachanwalt-it-recht.blogspot.de/2015/01/gesetzliche-verschlusselungspflicht-von.html gepostet.

Christoph Strieder, Rechtsanwalt und Fachanwalt fuer Arbeitsrecht … Ganzen Artikel lesen

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Arbeitgeber überwacht Krankheit mit Privatdetektiv

Artikel #954 RA Strieder Kein Kommentar

Arbeitgeber Überwachung durch Privatdetektiv. Im Privatbereich meist unzulässig.

Von Fachanwalt für Arbeitsrecht Christoph Strieder

Detective
Arbeitszeitbetrug oder Krankheit? Überwachung des Privatbereichs regelmäßig unzulässig

Das Bundesarbeitsgericht hat in seinem Urteil vom 19.02.2015 (8 AZR 1007/13) zu Überwachung der Arbeitnehmer durch den Arbeitgeber entschieden. Hiernach steht dem Arbeitnehmer bei Überwachung im Einzelfall wegen … Ganzen Artikel lesen

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Langfristige Kredite für WEG

Artikel #868 RA Strieder Kein Kommentar
Kann die WE-Gemeinschaft über langfristige Kredite beschließen?

Worum es geht

BGH zu Krediten von WEG
BGH entscheidet zu Krediten von WEG

BGH Urteil vom 25.09.2015 (Az: IV ZR 244/14. In einem aktuellen Urteil hat der BGH entschieden, dass grundsätzlich die Gemeinschaften von Wohnungseigentümern (WEG) auch langfristige Kredite für die Sanierung des Gemeinschaftseigentums aufnehmen dürfen. Der … Ganzen Artikel lesen

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Was darf der Flashmob?

Artikel #517 RA Strieder Kein Kommentar

Das BAG hält Flashmob Aktionen im Einzelhandel für zulässig. Bei solchen „Aktionen“ wird -häufig über das Internet oder über E-Mails- eine große Anzahl von Menschen aufgerufen, bestimmte Handlungen vorzunehmen, z.B. gemeinschaftliche Protestaktionen beim Arbeitgeber. Wenn also plötzlich die gesamte Belegschaft zum gleichen Zeitpunkt unabhängig von allen Betriebsabteilungen gähnt, Tango … Ganzen Artikel lesen

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Das neue Elektrogesetz kommt. Auch für Onlinehändler

Artikel #585 RA Strieder Kein Kommentar

— Update — das neue ElektroG ist am 24.10.2015 in Kraft getreten.

Das neue Elektrogesetz (ElektroG) wird auch Auswirkungen auf Online-Händler haben. Die Änderungen im Elektrogesetzes werden voraussichtlich im Herbst 2015 Inkrafttreten. Wieder einmal hat eine EU-Richtlinie Änderungen gefordert, die der deutsche Gesetzgeber entsprechend umgesetzt hat (Stand 26-8-15 http://www.bmub.bund.de/fileadmin/Daten_BMU/Download_PDF/Abfallwirtschaft/elektrog_novelle_entwurf_bf.pdf.)… Ganzen Artikel lesen