- Allgemein
- Arbeitsrecht
Gute Erholung: BAG zum Urlaubsgeld als Sonderzuwendung
Wiedereinmal hat sich das Bundesarbeitsgericht (BAG 22.7.2014, 9 AZR 981/12) mit Fragen einer Sonderzuwendung im Arbeitsvertrag beschäftigt. Im entschiedenen Fall ging es um ein Urlaubsgeld, dass der Arbeitnehmer im prozentualen Anteil zu seinem monatlichen Gehalt pro genommenen Urlaubstag erhalten sollte. Enthalten auch eine Stichtagsregelung, … Ganzen Artikel lesen
- Arbeitsrecht
- Datenschutz
- IT-Recht
Datenschutzverstoß und wer ihn verfolgt
Nach und nach steigt die Sensibilität für Datenschutz in Unternehmen Genen jede Art von Datenschutzverstoß. Von Datenschutz betroffen sind Unternehmer, (ehemalige, gegenwärtige und zukünftige) Kunden, Mitarbeiter und auch und jeder Betriebsrat, der gegen einen Datenschutzverstoß gegen die Landesdatenschutzgesetze (LDSG) und das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und entsprechende datenschutzrechtliche Regelungen im Telemediengesetz … Ganzen Artikel lesen
- Allgemein
- Arbeitsrecht
Krankheitsbedingte Kündigung ohne beM – schlecht –
Krankheitsbedingte Kündigung ohne vorherige Durchführung eines betrieblichen Eingliederungsmanagements (beM) gemäß § 84 II SGB IX unwirksam .
Dass eine krankheitsbedingte Kündigung eines Arbeitnehmers durch einen Arbeitgeber unwirksam sein kann, wenn der Arbeitnehmer langdauernd krank war, und der Arbeitgeber gekündigt hat, ohne zuvor ein betriebliches Eingliederungsmanagement (beM) durchzuführen, hat das … Ganzen Artikel lesen
- Allgemein
- Miet- und WEG-Recht
- Verbraucherrecht
Pünktlichkeit der Mietzahlung
Mit Urteil vom 05.10.2016 (VIII ZR 22/15) hat der Bundesgerichtshof eine wichtige praktische Frage hinsichtlich des Zeitpunkts der vom Mieter zu erbringenden Mietzinszahlung an den Vermieter geklärt.
Bislang war und ist verbreitete Praxis, dass insbesondere in Formular-Mietverträgen die Regelung vorhanden ist, dass es für die … Ganzen Artikel lesen
- Verkehrsrecht
Kosten der Außenseitermethoden bei Körperverletzung
Kosten der Heilbehandlung bei Körperverletzung
Heilpraktikerbehandlungskosten können bei einem Unfallgeschädigten auch als „Außenseitermethode“ dann zu erstatten sein, wenn sie medizinisch angezeigt sind. Dies sind sie, wenn sie den unfallbedingten Krankheitszustand verbessern können. Darauf, ob sie in einem Leistungskatalog in einer gesetzlichen Krankenkasse enthalten sind, kommt es nach Auffassung des Landgerichts … Ganzen Artikel lesen
- Allgemein
- Arbeitsrecht
Zuviel Ausschlussfrist im Arbeitsvertrag
Ausschlussfristen im Arbeitsvertrag oft unwirksam
Ausschlussfristen in Arbeitsverträgen, nach denen ein arbeitsvertraglicher Anspruch nach kurzer Zeit vollständig untergeht, sind ebenso üblich wie schwer rechtswirksam zu formulieren. Dies erfuhr auch ein Arbeitgeber, der sozusagen sicherheitshalber und zusätzlich zu einer Ausschlussfrist in einem Tarifvertrag, der auf das … Ganzen Artikel lesen
- Datenschutz
- IT-Recht
- Werberecht
Das neue Elektrogesetz kommt. Auch für Onlinehändler
— Update — das neue ElektroG ist am 24.10.2015 in Kraft getreten.
Das neue Elektrogesetz (ElektroG) wird auch Auswirkungen auf Online-Händler haben. Die Änderungen im Elektrogesetzes werden voraussichtlich im Herbst 2015 Inkrafttreten. Wieder einmal hat eine EU-Richtlinie Änderungen gefordert, die der deutsche Gesetzgeber entsprechend umgesetzt hat (Stand 26-8-15 http://www.bmub.bund.de/fileadmin/Daten_BMU/Download_PDF/Abfallwirtschaft/elektrog_novelle_entwurf_bf.pdf.)… Ganzen Artikel lesen
- Verkehrsrecht
Zahlung „Ohne Anerkennung“ ist keine Vorbehaltszahlung
Es liegt kein Fall der Zahlung unter Vorbehalt vor, wenn nach einem Verkehrsunfall die
gegnerische Versicherung Zahlungen „ohne Anerkennung einer Rechtspflicht“ leistet.
Im vorliegenden Fall leistet die Versicherung des Unfallgegners Zahlungen an den Geschädigten, da ein Verschulden eindeutig bei ihrem Versicherungsnehmer lag und die Versicherung die Verantwortlichkeit dem Grunde nach … Ganzen Artikel lesen
- Allgemein
- Arbeitsrecht
- Datenschutz
- IT-Recht
Un – safe Harbour – EuGH kippt Datenübermittlung nach USA
EuGH zum Safe Harbour Abkommen
Der EuGH hat entschieden, dass die Datenübermittlung aus datensicheren europäischen Staaten in die USA auch dann nicht sicher ist, wenn dieser unter den Bestimmungen des „Safe Harbour Abkommens“, einer Art amerikanischer Selbstverpflichtung zu Datenschutz mit der EU, die … Ganzen Artikel lesen
- IT-Recht
Auch ein Facebook-Plugin kann rechtswidrig sein, sogar wettbewerbswidrig.
Vielleicht sogar insbesondere ein Facebook-Plugins? Hierzu ein neuer Beitrag auf unserer Blog-Plattform www.advo.news
http://www.advo.news/blog/facebook-like-button-kann-rechtswidrig-sein
Fachanwalt für IT Recht, Fachanwalt für Arbeitsrecht Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz Christoph Strieder aus Solingen/Leverkusen
www.anwalt-strieder.de www.fachanwalt-arbeitsrecht-leverkusen.de
Quelle: Internet FA [Blogspot]… Ganzen Artikel lesen