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  • IT-Recht

Gesetzliche Verschlüsselungspflicht im Unternehmen

Artikel #538 RA Strieder Kein Kommentar

Grundsätzlich ist es eine Frage der IT-Compliance, festzulegen, ob beim Datenaustausch oder der Übermittlung digitaler Nachrichten im Unternehmen und zwischen Unternehmen und Dritten Verschlüsselungsmechanismen anzuwenden sind. Teilweise kann dies sich aus vertraglichen Regelungen zwischen Unternehmen ergeben, z.B. bei Vertraulichkeitsvereinbarungen (NDA). Allerdings kann sich auch bereits aus dem Bundesdatenschutzgesetz die Verpflichtung … Ganzen Artikel lesen

  • IT-Recht

Vorsicht: bloße Falschauskunft kann wettbewerbswidrig sein

Artikel #867 RA Strieder Kein Kommentar

Dass eine bloße Falschauskunft gegenüber einem Unternehmer zu erheblichen Problemen führen kann, auch wenn diese versehentlich erfolgte und es sich um eine erstmalige Falschauskunft handelte, hat der EuGH entschieden. bzw. etwas missverständlich klargestellt. Mehr dazu auf meiner Site www.advo.news.de unter http://advo.news/blog/855

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  • Arbeitsrecht

Was erlauben Arbeitsgericht? Mainz 05 im Befristungsrecht

Artikel #519 RA Strieder Kein Kommentar

Was passiert ist

BEFRISTUNGSRECHT. Durch die Presse geht eine Entscheidung eines deutschen Arbeitsgerichts (Arbeitsgericht Mainz) gegen Mainz 05, nach welcher befristete Arbeitsverträge von Profifußballern ohne sachlichen Grund nur für einen Zeitraum von zwei Jahren bei höchstens dreimaliger Verlängerung wirksam abgeschlossen werden können. Danach, so dass Arbeitsgericht Mainz, besteht der Vertrag … Ganzen Artikel lesen

  • Arbeitsrecht

Was darf der Flashmob?

Artikel #517 RA Strieder Kein Kommentar

Das BAG hält Flashmob Aktionen im Einzelhandel für zulässig. Bei solchen „Aktionen“ wird -häufig über das Internet oder über E-Mails- eine große Anzahl von Menschen aufgerufen, bestimmte Handlungen vorzunehmen, z.B. gemeinschaftliche Protestaktionen beim Arbeitgeber. Wenn also plötzlich die gesamte Belegschaft zum gleichen Zeitpunkt unabhängig von allen Betriebsabteilungen gähnt, Tango … Ganzen Artikel lesen

  • Allgemein
  • Miet- und WEG-Recht
  • Verbraucherrecht

Pünktlichkeit der Mietzahlung

Artikel #1434 RA Strieder Kein Kommentar

Mit Urteil vom 05.10.2016 (VIII ZR 22/15) hat der Bundesgerichtshof eine wichtige praktische Frage hinsichtlich des Zeitpunkts der vom Mieter zu erbringenden Mietzinszahlung an den Vermieter geklärt.

Rechtsanwalt marc Hildebrandt (Strieder Rechtsanwälte)
Rechtsanwalt Marc Hildebrandt (Strieder Rechtsanwälte)

Bislang war und ist verbreitete Praxis, dass insbesondere in Formular-Mietverträgen die Regelung vorhanden ist, dass es für die … Ganzen Artikel lesen

  • Verkehrsrecht

Regress des Haftpflichtversicherers

Artikel #533 RA Strieder Kein Kommentar

Ein Haftpflichtversicherer kann bei einem Verkehrsunfall trotz seiner grundsätzlich bestehenden Regulierungspflicht bei dem Versicherungsnehmer Regress nehmen, wenn dieser eine schwerwiegende Verletzung seiner vertraglichen Pflichten gegenüber der Haftpflichtversicherung begangen hat. Klar ist dies bei einer vorsätzlichen Pflichtverletzung. Diese kann z.B. darin bestehen, dass ein Versicherungsnehmer wissentlich betrunken Auto fährt und dann … Ganzen Artikel lesen

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Geschäftsführerhaftung für Wettbewerbsverletzung

Artikel #545 RA Strieder Kein Kommentar
Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und IT-Recht C. Strieder
Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und IT-Recht C. Strieder

Bei Abmahnungen, der Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen und Schadensersatzansprüchen aufgrund wettbewerbsverletzender Handlungen eines Unternehmens wird häufig neben dem Unternehmen auch der Geschäftsführer des Unternehmens in Anspruch genommen, obwohl dieser, gerade bei größeren Unternehmen mit verschiedenen Abteilungen, regelmäßig den Wettbewerbsverstoß nicht zu vertreten hatte, … Ganzen Artikel lesen