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Glück gehabt: Befristete Beförderung unwirksam
Vorübergehend befördert: Befristete Arbeitsbedingung
Eine probeweise Änderung von Arbeitsbedingungen, z.B. eine probeweise Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit, stellt für Arbeitnehmer und Arbeitgeber sicherlich eine Chance dar, das Arbeitsverhältnis individuell zu gestalten. Die vertragliche Gestaltung einer solchen Befristung ist allerdings nicht ganz einfach. Bei der Zuweisung einer … Ganzen Artikel lesen
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- Werberecht
Werbung mit Garantien: Ein eBay-Abmahnklassiker
Bereits seit geraumer Zeit, nämlich nahezu, seit der Gesetzgeber für Garantieerklärungen gegenüber Verbrauchern besondere Anforderungen gesetzlich geregelt hat (§ 477 BGB), wird die Werbung mit Garantien im Internet von Mitbewerbern, Verbänden usf. abgemahnt. Während solche Abmahnungen zunächst pauschal für jegliche Garantiewerbung ausgesprochen wurden, ist höchstrichterlich zwischenzeitlich festgestellt, dass nur solche, … Ganzen Artikel lesen
- Arbeitsrecht
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- IT-Recht
Datenschutzverstoß und wer ihn verfolgt
Nach und nach steigt die Sensibilität für Datenschutz in Unternehmen Genen jede Art von Datenschutzverstoß. Von Datenschutz betroffen sind Unternehmer, (ehemalige, gegenwärtige und zukünftige) Kunden, Mitarbeiter und auch und jeder Betriebsrat, der gegen einen Datenschutzverstoß gegen die Landesdatenschutzgesetze (LDSG) und das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und entsprechende datenschutzrechtliche Regelungen im Telemediengesetz … Ganzen Artikel lesen
- IT-Recht
Mal wieder Neues zum Datenschutz (Datenschutz-Grundverordnung)…
…HIER (Christoph Strieder, Rechtsanwalt in Solingen und Leverkusen, Fachanwalt für IT-Recht,
Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz, Fachanwalt für Arbeitsrecht www.Fachanwalt-für-gewerblichen-Rechtsschutz.eu )
Source: Internet FA [Blogspot]
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Auskunftsanspruch der Klinik über Mitpatient
Bei Rechtsstreitigkeiten um Schäden, die dem Krankenhaus durch ein Mitpatienten entstehen, stellen sich grundsätzlich für den Patienten Probleme bei der Darlegung und beim Beweis der rechtlichen Voraussetzungen. Grundsätzlich ist der Patient beweispflichtig, hat aber ein Akteneinsichtsrecht in die Patientenakte, und er kann, wenn er bestimmte … Ganzen Artikel lesen
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- IT-Recht
Datenschutz-Grundverordnung: Neuer Entwurf
Ein neuer Entwurf der Datenschutz-Grundverordnung ist unter http://www.delegedata.de/datenschutz-grundverordnung-konsolidierte-fassung/ abrufbar. Mit der Datenschutzgrundverordnung soll der Datenschutz in Unternehmen also der Umgang mit personenbezogenen Daten, insbesondere beim EU-länderübergreifenden Datenschutz, europarechtlich vereinheitlicht werden. Weitere Infos auch unter http://www.europarl.europa.eu/news/de/news-room/content/20140307IPR38204/html/MEPs-tighten-up-rules-to-protect-personal-data-in-the-digital-era Eine Kommentierung des Entwurfs auf diesem Blog folgt (Christoph Strieder, Solingen/Leverkusen, Rechtsanwalt, Fachanwalt für IT-Recht, … Ganzen Artikel lesen
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- Verkehrsrecht
Mobiltelefon, Start/Stopp Funktion
Dass die Benutzung eines Mobiltelefons, sogar die bloße Berührung desselben während einer PKW-Fahrt, eine Ordnungswidrigkeit darstellen kann (aber nicht muss), ist verbreitet bekannt. Dies ist in § 23 (1a) StVO geregelt. Das Ganze gilt aber nicht, wenn das Fahrzeug steht und der Motor ausgeschaltet ist (§ 23 (1a) S. 2 … Ganzen Artikel lesen
- Arbeitsrecht
Befristung des Arbeitsvertrages bei verbundenen Arbeitgebern unwirksam
Befristungsabreden können aus vielen Gründen unwirksam sein. Es kann z.B. an der notwendigen Schriftform fehlen, oder die Befristung erfolgt missbräuchlich, um den Kündigungsschutz (KschG) umgehen zu können. Eine häufig gewählte Variante hat das Bundesarbeitsgericht (BAG, Urteil vom 4.12.2013, AZ: 7 AZR 290/12) für missbräuchlich und damit unzulässig erklärt. Erfolgt die … Ganzen Artikel lesen
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- Verbraucherrecht
Endlich: BGH klärt (fast) Darlegungslast des Anschlussinhabers bei Filesharing-Abmahnung
Haftung für Filesharing Dritter über fremden Internetanschluss
Anschlussinhaber für Urheberechtsverletzung über seinen Anschluss grundsätzlich nicht verantwortlich
Für alle abgemahnten Inhaber eines Internetanschlusses tastet die Rechtsprechung sich an die Grundsätze einer solchen Haftung heran. Der BGH (BGH (Urteil vom 08.01.2014, Az: I ZR 169/12) … Ganzen Artikel lesen
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Wettbewerbsverbot im Arbeitsvertrag
Enthält mein Arbeitsvertrag ein Wettbewerbsverbot?Darf ich während oder nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses für ein Konkurrenzunternehmen meines Arbeitgebers arbeiten? Habe ich in meinem Arbeitsvertrag ein Wettbewerbsverbot und ist dieses wirksam?
Fachanwalt Arbeitsrecht
Die Beantwortung solcher Fragen sind für den Arbeitnehmer, bei seiner Job suchen und dabei, ob … Ganzen Artikel lesen